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Wann dürfen  NRW -Polizisten ihre Waffe einsetzen?

Von Dominik Reinle und Rainer Striewski

  • Mann in Essen von Polizisten erschossen
  • Nehmen die Fälle in NRW zu?
  • Ministerium: "Taser sind keine Alternative"

Die Situationen ähneln sich: In Essen ist in der Nacht zu Donnerstag (27.04.2017) ein Mann von Polizisten erschossen worden, weil er sie offenbar mit einem Messer bedroht hatte. Einen ähnlichen Fall hatte es im Februar in Herten gegeben. Dort war ein mutmaßlicher Einbrecher von einem Polizisten erschossen worden, weil auch er die Polizisten mit einem Messer bedroht hatte.

Solche Vorfälle passieren immer wieder. Ein Blick in die bisherige Statistik zeigt, dass die Zahl der Todesfälle in NRW über die Jahre zunimmt:

  • 2012: vier Mal Schusswaffengebrauch gegen Personen, null Tote
  • 2013: zehn Mal Schusswaffengebrauch gegen Personen, ein Toter
  • 2014: zwölf Mal Schusswaffengebrauch gegen Personen, zwei Tote
  • 2015: zwölf Mal Schusswaffengebrauch gegen Personen, drei Tote
  • 2016: zehn Mal Schusswaffengebrauch gegen Personen, drei Tote

Das Innenministerium sieht in diesen Zahlen allerdings keinen Trend, deren Entwicklung sei von den Umständen abhängig.

Experte: "Entweder Sie sind tot oder er ist tot"

Der Düsseldorfer Schießausbilder Gerhard Schiefke äußerte gegenüber dem WDR grundsätzlich Verständnis für das Vorgehen der Polizei: "Wenn ein Angreifer mit einem Messer nur drei Meter von mir entfernt ist, habe ich keine andere Chance, als ihm die Möglichkeit zu nehmen, mich zu töten", sagte er. Aus dieser Distanz habe nur ein Schuss in den Oberkörper eine Wirkung. In einer Notwehrsituation gelte: "Entweder Sie sind tot oder er ist tot." Allerdings garantiere auch ein Körpertreffer keine Sicherheit: "Ein entschlossener Täter ist mit einem Herzschuss noch drei Minuten aktionsfähig."

"Wenn möglich, zurückgehen, um die Distanz zu vergrößern."

Schüsse auf Arme oder Beine seien nur wirkungsvoll, wenn der Angreifer mehr als drei Meter entfernt sei, sagte Schiefke, der 32 Jahre lang selbst Polizist und als Schießlehrer der Düsseldorfer Polizei tätig war. Auf eine kürzere Distanz sei es kaum möglich, gezielt Extremitäten zu treffen. "Schon für das Zielen brauchen Sie eine Sekunde." Auch würden solche Zufallstreffer nicht angriffsunfähig machen. "Bei einem Beindurchschuss ohne Knochentreffer merkt der Angreifer gar nichts - wegen des Adrenalinstoßes." Die Kraft eines Durchschusses sei geringer als jene eines Faustschlags. Schiefke, der heute in Düsseldorf ein Schießsport-Zentrum betreibt, rät Polizisten deshalb: "Wenn möglich, zurückgehen, um die Distanz zu vergrößern."

Dort wird man auch die Ohren spitzen, wenn Schulz europäische Hilfen zur Rettung der Automobilindustrie fordert. Man habe es mit Wettbewerbern zu tun, die ihre Industrien staatlich subventionieren oder sogar besitzen, während in der EU fast jede staatliche Hilfe als Wettbewerbsverzerrung verboten sei. Ein Kanzler Schulz werde aber „mit der Kommission darüber reden, dass man die Industrie vor unfairem Wettbewerb schützen“ –  Donald Trump  lässt grüßen – und „europäische Champions schaffen“ müsse.

Schulz fordert ein „Wirgefühl“ unter den Staaten der EU.  Dayiss Damen High Top Sneaker Schnürer Leinenschuhe Sportschuhe Textil Schuhe Blau
 habe jedoch die europäische Solidarität verletzt, als sie Deutschlands Grenzen öffnete, ohne die europäischen Partner vorher zu fragen. Die habe auch Wolfgang Schäuble verletzt, als er „den Griechen die 13. Rentenkürzung verordnete“. Zweifellos. Im Saal herrscht betroffenes Schweigen. Das waren doch Entscheidungen, die von der SPD mitgetragen wurden. Den EU-Haushalt will Schulz „als Solidaritätspakt organisieren“. Deutschland sei bereit, mehr zu tun und mehr zu zahlen. Wer aber keine  Columbia Damen Ventrailia Razor Outdry Grau Light Grey/razzle 060
 aufnimmt, wer einen „ruinösen Steuerwettbewerb“ betreibe, könne nicht mit Solidarität rechnen.

Errauchte Fröhlichkeit durch den Cannabis-Rausch

Die anfänglich ausgelassenen Kiff-Sessions werden düsterer. Wir bauen Hanfpflanzen an, die weiblichen rauchen wir, als Blüten und Blätter verbrannt sind auch die Stämme und die Wurzeln. Bald stellt sich immer öfter nicht die gewünschte Fröhlichkeit, sondern eine drückende Niedergeschlagenheit mit  Paranoia-Attacken ein. Wir erhöhen die Dosis weiter, um die anfangs errauchte Fröhlichkeit wieder zu erlangen, aber es funktioniert nicht.

Wir sitzen in unseren Sesseln wie stumme Buddhas, in drogenberauschten Gedankenspielen versunken. Die Probleme in der Schule werden größer, damit auch die Streitereien mit den machtlosen Eltern. Der Konsum steigt an, das Geld wird weniger. Von Haschisch steigen wir auf hochgezüchtetes Marihuana aus den Niederlanden um, das eine vielfach höhere Konzentration von THC hat wie normales Hanf. Wir fahren mehrfach für Wochentrips in ein Bauernhaus aufs Land, geben anfangs von den 100 Mark Reisegeld der  DMY 2017 Fr¨¹hling und Sommer arbeiten koreanische Version des groen Frauen Schuhe mit hohen Abstzen Fischkopf Sandalen
 50 für Cannabis und 50 für Aldi-Nahrungsmittel aus.

Was tun, wenn der Pflegegrad abgelehnt wird?

Wer pflegebedürftig ist, hat nach §§ 61 bis 66 Sozialgesetzbuch XII ein Recht auf Unterstützung. Vor allem das Pflegegeld ermöglicht der pflegebedürftigen Person einen würdevollen Alltag zu Hause oder in einem Pflegeheim. LederZimtslipper Nawemo Butterfly Blau
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nicht bewilligt, heißt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Ein Widerspruch kann sich lohnen.

Reagieren Sie schnell, wenn sie mit dem Bescheid nicht einverstanden sind. Die Frist beläuft sich auf einen Monat und liegt dem Schreiben der Pflegekasse bei. Infolge Nike Damen Wmns Court Royale Suede Gymnastikschuhe Blau Armory Navy/armory Navy/gum Lt Brown/lt Armory Blue
enthalten alle Bescheide ab 2017 auch die Beurteilung der Einstufung. Dennoch genügt zunächst ein einfaches Schreiben ohne eine Begründung, das Sie innerhalb der Frist an die Pflegekasse senden. Der Widerspruch kann postalisch oder per Fax, jedoch nicht per E-Mail erfolgen.