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  • Obermaterial: Canvas
  • Innenmaterial: Textil
  • Sohle: Synthetik
  • Verschluss: Schnürsenkel
  • Absatzform: Flach
  • Größenhinweis: Fällt regulär aus
  • Schuhweite: normal
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"Wenn man Kritik auf Sparflamme macht, wird man nicht gehört"

Immerhin wagen sich die Grünen-Innenexperten im Bundestag etwas vor. Konstantin von Notz etwa fordert, die  Einsatzstrategie der Polizei müsse aufgearbeitet werden , „vor allem hinsichtlich der Frage, ob sie tatsächlich immer geeignet war, zu einer Deeskalation der fragilen Lage beizutragen“, sagt er am Telefon. Grundsätzlich sei es okay, dass gegen Gewalt im Sinne der Polizisten und der friedlichen Demonstranten entschlossen vorgegangen werde. Es müsse jedoch die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Insgesamt müsse „zwingend und unmissverständlich“ dem Eindruck entgegengewirkt werden, die Polizeiführung täte nicht alles, um friedlichen Protest zu ermöglichen.

Hamburg-Besucher Georg Kössler, der kürzlich als Beobachter schon bei der Räumung in der Berliner Friedelstraße dabei war und von der Polizei unsanft aus dem Weg geschafft wurde, geht das nicht weit genug. „Wenn man Kritik auf Sparflamme macht,  SCARPE UOMO DIADORA N92 501171820 46 C6654 BLU DENIM SCUROGRIGIO BUFERA
“, sagt er.

Gericht: Identitätsdiebstahl vorgeschoben

In erster Instanz gab das Landesgericht Saarbrücken dem Kläger vergangenes Jahr Recht und  untersagte der taz , weiterhin zu schreiben, er „habe einen Mordaufruf im Internet begangen.“ Die Zeitung legte Berufung ein und Ende vergangener Woche entschied der 5. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts nun zu ihren Gunsten.

Das Gericht kam zu der Auffassung, dass der Kläger tatsächlich der Urheber der „Hassbotschaft“ sei. In ihrem  AalarDom Damen Offener Zehe Niedriger Absatz Weiches Material Rein Sandalen Cremefarben
 hat die Tageszeitung  Tommy Hilfiger Damen D1385olly 1c1 Sneakers Schwarz Black 990
 veröffentlicht. Darin heißt es dazu unter anderem:

Dessen ungeachtet ist der Senat nach der persönlichen Anhörung des Klägers von dessen Urheberschaft Überzeugt. Danach spricht nichts dafür, dass der Facebook-Account des Klägers gehackt oder dessen Passwort von einem Dritten ausgespäht worden sein könnte. Schon auf der Grundlage der eigenen Schilderung des Klägers kann nicht angenommen werden, dass die streitgegenständliche Äußerung dem Kläger untergeschoben worden ist […]. Nach dem Eindruck, den der Senat in der persönlichen Anhörung des Klägers gewonnen hat, spricht vielmehr alles dafür, dass er den streitgegenständlichen Post selbst verfasst hat.

Nutzer tragen Verantwortung für ihre Posts

In Abwägung des Persönlichkeitsrechts des Klägers einerseits und der Pressefreiheit andererseits kam das Gericht zum Schluss, dass die Berichte inklusive Namensnennung weiterhin in dieser Form online zugänglich bleiben dürfen. Die personalisierte Darstellung sei in Anbetracht des öffentlichen Interesses ein legitimes Mittel der Berichterstattung, so die Urteilsbegründung: „Mit Blick auf die Kontrollfunktion der Presse, die Öffentlichkeit berührende Missstände ans Licht zu holen und zur Diskussion und weiteren Aufklärung zu stellen, erscheint die personalisierte Darstellungsweise im Streitfall als ein durchaus zulässiges Mittel, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf den Missstand von Hassbotschaften im Internet zu lenken.“

Der Autor habe sich zudem selbst dazu entschieden, mit seinen Äußerungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Er könne sich also nicht darauf berufen, dass die Berichterstattung der taz seine Intim- und Privatsphäre verletze. Damit bekräftigt das Gericht, was Kindern und Jugendlichen im Rahmen von Medienkompetenzbildung fortwährend eingebläut wird, aber von vielen Erwachsenen scheinbar noch nicht verinnerlicht wurde: Wer auf Social-Media-Plattformen öffentlich etwas postet, muss dafür auch die Verantwortung tragen. Über eine Strafverfolgung des zumindest potenziell justiziablen Kommentars ist bislang jedoch nichts bekannt.

Streisand strikes again

Interessanter Nebenaspekt des Urteils: Das Oberlandesgericht verstärkt unabsichtlich das als  Ecoslippers Suede Touch Green, Damen Durchgängies Plateau Sandalen mit Keilabsatz , Pink rose Größe 39
 bekannte Phänomen, dass Versuche, unliebsame Inhalte im Internet zu unterdrücken, sich oft ins Gegenteil verkehren. Das Gericht betont nämlich, dass das öffentliche Interesse an dem beklagten Artikel auch durch die fortdauernde Aktualität des Textes genährt werde – und dieses wiederrum ergebe sich auch aus der laufenden Berichterstattung über die vom Kläger begonnene juristische Auseinandersetzung.

Der Grund: Sie wirft dem Zwergstaat unter anderem die Unterstützung von Terrororganisationen und enge Verbindungen zu Iran vor - dem großen Gegenspieler der saudischen Monarchie in der Region. Katar soll seit Wochen  13 Forderungen erfüllen, damit die Blockade aufgehoben wird. Die wichtigsten drei sind:

Aber das Emirat denkt gar nicht daran nachzugeben. Ganz im Gegenteil - es verbündet sich noch mehr mit der außenpolitisch ambitionierten  Türkei  von Präsident  Recep Tayyip Erdogan .

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